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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN 

der 7iSolutions AG, Hintergasse 14, 8640 Rapperswil, Schweiz

1. GELTUNG DER AGB

i. Diese Allgemeinen Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen (nachstehend: AGB) regeln die Vertragsleistungen von 7iSolutions an den Kunden. Sie gelten kraft Verweis und Veröffentlichung auf der Website von 7iSolutions und kommen auf alle Vertragsleistungen von 7iSolutions zur Anwendung. Bei Aufschaltung einer neuen Fassung unterstehen alle Bestellungen, die nach dieser Aufschaltung eingehen, der neuen Fassung.
ii. Widersprechende individuelle Vereinbarungen gehen diesen AGB nur vor, wenn sie schriftlich zwischen den Parteien vereinbart wurden.
iii. Widersprechen diese AGB den allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden, so gehen diese AGB jenen des Kunden vor, auch wenn dies nicht ausdrücklich vereinbart oder festgestellt wurde.

2. VERTRAGSSCHLUSS

i. Die in der Website von 7iSolutions sowie in anderen ihrer Kataloge oder Dokumentationen enthaltenen Angaben sind unverbindlich und stellen höchstens eine Einladung zur Offertstellung dar. Eine Online-Bestellungen des Kunden über den 7iSolutions Webshop ist eine verbindliche Offerte. 7iSolutions kann sie innerhalb von einer Woche mit dem Versand einer Auftragsbestätigung annehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt in der Regel per E-Mail.

3. VERTRAGSLEISTUNGEN

3.1. Software

i. Überlässt 7iSolutions dem Kunden eigene Software, so überträgt sie dem Kunden lediglich ein Werkexemplar und keine Schutzrechte (z.B. Urheberrechte). Schutzrechtsvermerke dürfen nicht entfernt werden. Die detaillierten Software-Lizenzierungs-Bedingungen sind im Dokument „AGB-Software-Lizenzierung“ beschrieben.
ii. Überlässt 7iSolutions auf eigene Rechnung dem Kunden Drittsoftware, so sind die vom Dritten (Her steller oder Händler) im Zusammenhang mit dem allfälligen Werkexemplar gelieferten oder sonst wie zugänglich gemachten Kaufbedingungen integrierender Bestandteil dieser AGB und gelten damit auch zwischen den Parteien. Diese gehen den Bestimmungen des Vertrages zwischen den Parteien vor.
iii. Überlässt 7iSolutions auf fremde Rechnung dem Kunden Drittsoftware, so besteht hinsichtlich deren Überlassung keine Vertrags beziehung zwischen den Parteien.

3.2. Hosting

i. 7iSolutions gewährleistet eine Netzwerkverfügbarkeit von 98% im Jahresmittel. Ist die Sicherheit des Netzbetriebes oder die Aufrechterhaltung der Netzintegrität gefährdet, kann 7iSolutions den Zugang zu den Leistungen je nach Erfordernis vorübergehend beschränken.
ii. Im Übrigen ergibt sich der Leistungsumfang aus der im Zeitpunkt der Bestellung geltenden Angebotsinformation und dem Bestellformular.
iii. Supportleistungen sind nicht in den Angeboten enthalten. Sofern diese gewünscht und in Anspruch genommen werden, werden sie gesondert berechnet. Die jeweils gültigen Preise sind einsehbar unter http://www.7isolutions.com. 7iSolutions kann für die Leistungserbringung Dritte beauftragen.

3.3. Hardware

i. Überlässt 7iSolutions dem Kunden auf eigene Rechnung Hardware, welche von einem Dritten herge stellt wurde, so sind die vom Dritten gelieferten Kaufbedingungen integrierender Bestandteil dieser AGB und gelten damit auch zwischen den Parteien. Diese gehen den Bestimmungen dieses Vertrages vor.
ii. Überlässt 7iSolutions auf fremde Rechnung dem Kunden Hardware, welche von einem Dritten hergestellt wurde (Dritthardware), so besteht hinsichtlich deren Überlassung keine Vertragsbeziehung zwischen den Parteien.

4. DATENSICHERHEIT

i. Soweit Daten an 7iSolutions übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Soweit dies im jeweiligen Angebot enthalten ist, werden die Server regelmässig gesichert. Für den Fall eines denoch auftretenden Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an 7iSolutions zu übermitteln.
ii. Der Kunde ist verpflichtet, vor jeder eigenen oder in Auftrag gegebenen Änderung eine vollständige Datensicherung durchzuführen.
iii. Der Kunde erhält zur Pflege seines Angebotes ein Login und Passwort. Er ist verpflichtet, dies vertraulich zu behandeln und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert. Erlangt der Kunde davon Kenntnis, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist, hat er 7iSolutions hiervon unverzüglich zu informieren. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von 7iSolutions nutzen, haftet der Kunde 7iSolutions gegenüber auf Nutzungsentgelt und Schadenersatz. Im Verdachtsfall hat der Kunde deshalb die Möglichkeit, ein neues Passwort anzufordern, das wir dem Kunden dann zusenden.

5. DATENSCHUTZ

i. Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit Bestimmungen des Telekommunikationsgesetzes.
ii. Personenbezogene Daten des Kunden werden nur erhoben und verwendet soweit sie für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind. Der Kunde verpflichtet sich, diese Daten in seinem Online-Administrationsbereich stets auf dem aktuellen Stand zu halten.
iii. Die E-Mail-Adresse des Kunden nutzt 7iSolutions für Informationsschreiben zu den Aufträgen, für Rechnungen und sofern der Kunde nicht widerspricht, zur Kundenpflege sowie für eigene Newsletter.
iv. 7iSolutions gibt keine personenbezogene Kundendaten an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, soweit dies zur Ermittlung des Entgelts und zur Abrechnung mit dem Kunden erforderlich ist.
v. Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Sofern einer Lösung gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungspflichten oder sonstige gesetzliche Gründe entgegenstehen, werden die Daten gesperrt.

6. VERÖFFENTLICHTE INHALTE

i. Der Kunde ist verpflichtet, die von ihm ins Internet eingestellten Inhalte als eigene oder fremde Inhalte zu kennzeichnen und seinen vollständigen Namen und seine Anschrift darzustellen. Darüber hinausgehende Pflichten können sich aus den Bestimmungen des Telekommu nikationsgesetzes ergeben. Der Kunde verpflichtet sich, dies in eigener Verantwortung zu überprüfen und zu erfüllen.
ii. Der Kunde verpflichtet sich, keine Inhalte zu veröffentlichen, welche Dritte in ihren Rechten verletzen oder sonst gegen geltendes Recht verstossen. Das Hinterlegen von erotischen, pornografischen, extremistischen oder gegen die guten Sitten verstossenden Inhalten ist unzulässig. 7ISolutions ist berechtigt, den Zugriff des Kunden für den Fall zu sperren, dass hiergegen verstossen wurde. Das gleiche gilt für den Fall, dass der Kunde Inhalte veröffentlicht, die geeignet sind, Dritte in ihrer Ehre zu verletzen, Personen oder Personengruppen zu beleidigen oder zu verunglimpfen. Das gilt auch für den Fall, dass ein tatsächlicher Rechtsanspruch nicht gegeben sein sollte. 7ISolutions ist nicht verpflichtet, die Inhalte des Kunden zu überprüfen.
iii. Die Versendung von Spam-Mails ist untersagt. Dies umfasst insbesondere die Versendung unzulässiger, unverlangter Werbung an Dritte. Bei der Versendung von E-Mails ist es zudem untersagt, falsche Absenderdaten anzugeben oder die Identität des Absenders auf sonstige Weise zu verschleiern. Bei Nichtbeachtung ist 7iSolutions berechtigt den Zugriff zu sperren.

7. ERFÜLLUNGSZEITPUNKT, VERZUG, NICHTERFÜLLUNG

i. Die Erbringung der Vertragsleistung erfolgt gemäss den in der Auftragsbestätigung angegebenen Terminen. Mit Abgang der Lieferung vom Sitz der 7iSolutions sind Erfüllungstermine eingehalten.
ii. Sämtliche Erfüllungstermine verlängern sich angemessen, wenn der Kunde die Bestellung oder Beauftragung nachträglich ändert, die Voraussetzungen für die Erbringung der Vertragsleistung nicht schafft oder wenn Hindernisse eintreten, die ihre Ursache ausserhalb des Einflussbereichs von 7iSolutions haben, wie keine respektive verspätete Lieferung und/oder Dienstleistung durch Lieferanten von 7iSolutions, Störung der Infrastruktur von 7iSolutions durch externe Netzeinflüsse oder höhere Gewalt.
iii. Zeichnen sich Verzögerungen gegenüber den ursprünglichen bzw. angemessen verlängerten Erfüllungsterminen ab, so informiert 7iSolutions den Kunden. Dieser hat das Recht, eine angemessene Nachfrist anzusetzen. Nach deren Ablauf kann der Kunde innert fünf Tagen vom Vertrag zurücktreten. Dem Kunden stehen aus der nicht oder verspätet erfolgten Erfüllung keinerlei Schadenersatzansprüche und keinerlei andere Ansprüche zu. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für rechtswidrige Absicht oder grobe Fahrlässigkeit von 7iSolutions, jedoch gilt er auch für rechtswidrige Absicht oder grobe Fahrlässigkeit von Hilfspersonen von 7iSolutions.

8. PRÜFUNG UND GENEHMIGUNG

i. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die Vertragsleistung innert 10 Tagen nach Lieferung geprüft wird. 7iSolutions kann bei Lieferung allenfalls auch ein bestimmtes Verfahren zur Prüfung der Vertragsleistung vorgeben.
ii. Über die Prüfung wird ein Protokoll erstellt. Es hält fest, ob und welche Mängel gerügt werden. Ist 7iSolutions bei dieser Prüfung nicht vertreten, muss ihr das Protokoll unverzüglich schriftlich zugestellt werden. Erhält 7iSolutions innert 14 Tagen nach Lieferung kein schriftliches Prüfungsprotokoll, gilt die Vertragsleistung als genehmigt.

9. GEWÄHRLEISUNG UND HAFTUNG

i. Ansprüche aus Gewährleistung und Haftung müssen innert zwölf Monaten nach Lieferung gerichtlich geltend gemacht werden, ansonsten sie in jedem Fall verwirkt sind. Für die vertragsgemässe Erfüllung nicht erhebliche Abschluss- oder Nachbesserungsarbeiten sind bei der Bestimmung des Fristbeginns unbeachtlich. Bei zusammengesetzten Leistungen bestimmt sich der Fristenlauf für jede in sich abgeschlossene Teilleistung einzeln.
ii. Für die ersetzte oder nachgebesserte Vertragsleistung beginnt die Gewährleistungsfrist wieder neu zu laufen. Sie ist jedoch in jedem Fall beschränkt auf höchstens drei Monate (Verwirkungsfrist) nach Ablauf der ursprünglichen Gewährleistungsfrist.

9.2. Sachgewährleistung

i. 7iSolutions übernimmt keine Gewährleistung für die Auswahl und den Gebrauch der Software und die durch deren Einsatz angestrebte Problemlösung. Im Weiteren wird jede Gewährleistung für die Auswahl, Gebrauch und Unterhalt der im Zusammenhang mit der Software eingesetzten Informatiksysteme, weiterer Programme und Datensysteme sowie die dafür erforderlichen Dienstleistungen wegbedungen.
ii. Die Gewährleistung und Haftung erstreckt sich auf den vertraglichen Leistungsumfang. Als zugesicherte Eigenschaften gelten nur diejenigen, die von 7iSolutions schriftlich als solche („Zusicherungen“ oder „zugesicherte Eigenschaften“) bezeichnet worden sind. Im Weiteren unterliegen die übrigen Haftungsvoraussetzungen (Prüfungs- und Rügefrist, Verwirkungsfolgen usw.) für zugesicherte Eigenschaften den gleichen Bestimmungen wie die Gewährleistung.
iii. 7iSolutions erbringt die im Rahmen des Vertragswerkes geschuldeten Vertragsleistungen gemäss dem Stand der Technik und der geforderten Sorgfalt. Sie schuldet respektive bietet insbesondere d.h. nicht abschliessend: 1. keinen Erfolg, 2. keine Gewähr dafür, dass ihre Vertragsleistung respektive die durch letztere unterstützten Systeme und Infrastrukturen ununterbrochen und fehlerfrei in allen gewünschten Kombinationen eingesetzt werden können, 3. keine Gewähr für den Verlust respektive die Einschränkung des Nutzungsumfangs der Vertragsleistung als Folge, namentlich d.h. nicht abschliessend, von Zufall, höherer Gewalt, unsachgemässer Behandlung, unsachgemässer Eingriffe oder Manipulierung des Kunden oder Dritter in die Vertragsleistung, von Fremdprodukten oder fremder Infrastruktur, übermässiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel, ungenügender Spezifikation (zum Beispiel in Bezug auf Funktionalität, Rechenleistung, Sicherheit, Verfügbarkeit oder Ausbaufähigkeit), extremer Umgebungseinflüsse, Dritteinwirkung, einer Fehlfunktion der vom Kunden eingesetzten Infrastruktur
iv. Liegt ein Gewährleistungs- respektive Haftungsfall vor, leistet 7iSolutions nach ihrer Wahl ausschliess lich Nachbesserung oder kostenlosen Ersatz betreffend die mangel- respektive fehlerhafte Vertragsleistung oder deren Teile. Der Aufwand von 7iSolutions für die Nachbesserung respektive Ersatzlieferung ist in jedem Fall beschränkt auf den jeweiligen Zeitwert der Vertragsleistung.
v. Bei auf Rechnung von 7iSolutions dem Kunden überlassener Software und Hardware, welche nicht von 7iSolutions, sondern von einem Dritten hergestellt wurden, hat der Kunde lediglich Anspruch darauf, dass 7iSolutions die Gewährleistungsrechte gestützt auf gesetzliche oder vertragliche Bestimmungen des Dritten (AGB) einfordert. Kommt der Dritte seiner Gewährleistungspflicht nicht freiwillig nach, so tritt 7iSolutions die Gewährleistungsrechte zur Durchsetzung an den Kunde ab. Im Übrigen wird jegliche Gewährleistung sowohl von 7iSolutions als auch ihrer Hilfspersonen im gesetzlich zulässigen Umfang wegbedungen.

9.3. Rechtsgewährleistung

i. Erbringt der Kunde eigene Leistungen, so haftet er allein dafür, dass keine Rechte Dritter verletzt werden.
ii. 7iSolutions schuldet und bietet keine Gewähr für die Nutzung ihrer Vertragsleistung im Ausland.
iii. Ausserhalb der eigenen Leistung des Kunden sowie der Nutzung der Vertragsleistung im Ausland gewährleistet 7iSolutions, bei der Erfüllung der Vertragsleistung die gewerblichen Schutzrechte Dritter nicht absichtlich oder grobfahrlässig zu verletzen. Sie haftet daher dem Kunden nur für die absichtliche oder grobfahrlässige Verletzung ihrer diesbezüglichen Sorgfaltspflicht.
iv. 7iSolutions ist von den vorstehenden Verpflichtungen enthoben, wenn ein schutzrechtlicher Anspruch darauf beruht, dass die Vertragsleistung vom Kunden oder durch von 7iSolutions nicht beauftragte Dritte geändert wurde, oder dass deren Nutzung unter anderen als den spezifizierten Einsatzbedingungen erfolgt.
v. Dem Kunden stehen gegenüber 7iSolutions im Falle der Verletzung von Schutzrechten Dritter als Folge der Erfüllung der Vertragsleistung keine über diese Vertragsziffer hinausgehenden Ansprüche zu. Andere und darüber hinausgehende Ansprüche werden im Umfang des gesetzlich Zulässigen wegbedungen.

9.4. Ausschluss weiterer Gewährleistung und Haftung

i. 7iSolutions schliesst jede Haftung für Schäden aus der Nichterfüllung von vertraglichen Verpflichtungen des Kunden (insbesondere aus der Pflicht zur fehlerfreien und rechtzeitigen Vornahme von Mitwirkungspflichten) aus. In keinem Fall haftet 7iSolutions für den konkreten Inhalt einer Website.
ii. Alle Fälle von Vertragsverletzungen und deren Folgen sowie alle Ansprüche des Kunden gegenüber 7iSolutions aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund sie gestellt werden, namentlich auch aus unerlaubter Handlung, sind in diesen AGB abschliessend geregelt. Insbesondere sind alle nicht ausdrücklich genannten Ansprüche des Kunden, wie Ersatz des unmittelbaren und/oder mittelbaren, direkten und/oder indirekten Schadens und/oder Folgeschadens, Aufhebung des Vertrages oder Rücktritt vom Vertrag ausgeschlossen, ebenso wie Ansprüche wegen Verletzung von Nebenpflichten.
iii. Dieser Gewährleistungs- und Haftungsausschluss gilt nicht für Vertragsverletzungen, welche einen Personenschaden nach sich ziehen, sowie für rechtswidrige Absicht oder Grobfahrlässigkeit von 7iSolutions; er gilt jedoch für grobe Fahrlässigkeit und Absicht ihrer Hilfspersonen, sowohl bei vertraglicher wie auch bei ausservertraglicher Geschäftsherrenhaftung. Die direkte Haftung der Hilfsperson gegenüber dem Kunden wird ebenfalls soweit ausgeschlossen, als dies gesetzlich zulässig ist.

10. VERGÜTUNG UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

i. Es gelten die jeweils aktuellen Preise, die jederzeit unter http://www.7isolutions.com einsehbar sind. Alle Preise verstehen sich netto in Schweizerfranken (CHF), ohne irgendwelche Abzüge.
ii. Ohne andere Vereinbarung werden die Vertragsleistungen dem Kunden sofort in Rechnung gestellt.
iii. Drittprodukte werden sofort in Rechnung gestellt. Generell vorgenommene Änderungen der Preise für Drittprodukte, die nach Vertragsschluss bis zum Zeitpunkt der Installation eintreten, werden dem Kunden weitergegeben.
iv. Die vereinbarten Preise und Vergütungen umfassen einzig die erbrachten Vertragsleistungen. Kosten und Auslagen wie Reise- und Aufenthaltskosten von Personal, etc. sind Gegenstand separater Vereinbarungen.
v. Der Kunde schuldet 7iSolutions zusätzlich die auf ihre Dienstleistungen und Lieferungen erhobenen Steuern, Abgaben und Gebühren, insbesondere die MWST.
vi. Rechnungen von 7iSolutions sind innert 10 Tagen ab Rechnungsstellung (Verfalltag) rein netto, d.h. ohne Rückbehalt. und unter Ausschluss der Verrechnungseinrede zur Zahlung fällig.
vii. Erhebt der Kunde innert 10 Tagen nach Zustellung der Rechnung dagegen gegenüber 7iSolutions keinen Widerspruch, so gilt diese als anerkannt.
viii. Nach Ablauf der Zahlungsfrist gerät der Kunde ohne vorangehende Mahnung in Verzug. Der Verzugszins beträgt 10% p.a.
ix. 7iSoutions ist darüber hinaus berechtigt, im Verzugsfall die Internetpräsenz des Kunden zu sperren und alle sonstigen Leistungen zurück zu behalten.
x. Rechnungen werden per E-Mail als Anhang zugestellt. Bei Zustellungswunsch per Brief ist 7iSolutions berechtigt, eine angemessene Bearbeitungsgebühr zu erheben. Bei rückwirkender Rechnungsänderung, welche nicht durch Verschulden von 7iSolutions zustande kommt, ist 7iSolutions berechtigt eine angemessene Bearbeitungsgebühr zu erheben.
xi. Nach unbenutztem Ablauf der Zahlungsfrist ist 7iSolutions berechtigt, die Vertragsleistung zurückzunehmen. Bei der Rücknahme der Vertragsleistung hat der Kunde 7iSolutions jederzeit Zugang zu verschaffen. Mit der Zurücknahme der betreffenden Vertragsleistung ist kein Rücktritt vom betreffenden Vertrag verbunden, es sei denn, dies würde von der 7iSolutions ausdrücklich schriftlich erklärt.
xii. 7iSolutions bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Gesamtpreises und Erfüllung aller anderen Zahlungsbedingungen Eigentümerin sämtlicher gelieferten Vertragsprodukte (Eigentumsvorbehalt). Wenn der Kunde die Vertragsprodukte vorher weiterverkauft, hat er das Eigentum von 7iSolutions gegenüber dem Käufer ebenfalls vorzubehalten. Der Kunde ermächtigt 7iSolutions die Eintragung des Eigentumsvorbehalts im amtlichen Register vorzunehmen und alle damit im Zusammenhang stehenden Formalitäten auch im Namen des Kunden zu erfüllen.

11. ERFÜLLUNGSORT

i. Vorbehaltlich abweichender Vereinbarung gemäss Auftragsbestätigung ist der Erfüllungsort für sämtliche Pflichten von 7iSolutions ist der Sitz von 7iSolutions. Vereinbaren die Parteien einen anderen Erfüllungsort, trägt der Kunde die entstehenden Kosten und das entstehende Risiko. Nutzen und Gefahr gehen daher in jedem Fall, also auch bei Vereinbarung eines anderen Erfüllungsortes, mit Abgang der Lieferung auf den Kunden über.

12. WEITERE PFLICHTEN DES KUNDEN

i. 7iSoutions ist berechtigt, die Voraussetzungen für die Erbringung ihrer Vertragsleistung zu spezifizieren. Auf Verlangen von 7iSolutions sorgt der Kunde auf eigene Kosten dafür, dass am Bestimmungsort der Vertragsleistung die Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass 7iSolutions ihre Vertragsleistung erbringen kann.
ii. Die Mitwirkungspflichten des Vertragspartners umfassen namentlich, d.h. nicht abschliessend: 1. die Bereitstellung der für die Installation der für die Vertragsprodukte und -leistungen notwendigen Systemkomponenten, 2. die Erteilung aller sachdienlichen Auskünfte und 3. die Bezeichnung fachlich kompetenter Ansprechpersonen und die entsprechende Mitteilung an 7iSolutions
iii. Werden diese Voraussetzungen für die Leistungserbringungen nicht umfassend oder nicht rechtzeitig geschaffen, entfällt jegliche Verantwortung von 7iSolutions für eine allfällige nicht vertragsgemässe Leistungserbringung.
iv. Der Kunde garantiert 7iSolutions, dass die Vertragsleistung nur in der vereinbarten Art und im vereinbarten Umfang und in Übereinstimmung mit den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften (z.B. Datenschutz, Urheberrecht) genutzt wird und dass alle zumutbaren Sicherheitsvorkehrungen getroffen werden. Stellt 7iSolutions Verstösse dagegen fest, darf sie die Vertragsleistungen zurücknehmen. Bei der Rücknahme der Vertragsleistung hat der Kunde 7iSolutions jederzeit Zugang zu verschaffen. Der Kunde hat in diesem Fall alle von 7iSolutions bis dahin erbrachten Leistungen zu bezahlen und allfälligen 7iSolutions entstandenen Schaden zu ersetzen. Er ist verpflichtet, 7iSolutions gegenüber allen Ansprüchen jeglicher Art schadlos zu halten, welche Dritte gegen 7iSolutions im Zusammenhang mit der Überlassung der Vertragsleistung von 7iSolutions an den Kunden geltend machen.

13. WEITERE BESTIMMUNGEN

i. Vertraulichkeit und Geheimhaltung: Die Parteien sind verpflichtet, alle im Rahmen ihres Vertrags verhältnisses erlangten Kenntnisse, die weder offenkundig noch allgemein zugänglich sind, während und nach Beendigung des Vertragsverhältnisses vertraulich zu behandeln und sie nur für diejenigen Zwecke zu nutzen, zu denen die betreffenden Informationen ihnen überlassen worden sind.
ii. Verrechnung und Übertragung: Der Kunde darf die Forderungen von 7iSolutions nicht mit seinen eigenen Forderungen gegen 7iSolutions verrechnen. Er darf weder den Vertrag als solchen noch einzelne Ansprüche gegen 7iSolutions an Dritte abtreten. 7iSolutions darf den Vertrag innerhalb eines Konzernverhältnisses oder im Rahmen einer Rechtsnachfolge übertragen. 
iii. Exportkontrolle: Dem Kunden ist bekannt, dass die Ausfuhr von Informatikmitteln (insbesondere Hard- und Software, aber auch zugehöriges Know-how) aus der Schweiz der Exportkontrolle unterliegen kann. Er verpflichtet sich zur Einhaltung der entsprechenden Vorschriften und überträgt diese Pflicht allfälligen Endabnehmern und Rechtsnachfolgern. 
iv. Teilnichtigkeit: Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB rechtlich unwirksam oder undurchführbar sein, wird ihre Gültigkeit im Übrigen davon nicht berührt. Die Vertragsparteien treffen in einem solchen Fall eine Vereinbarung, welche die betreffende Bestimmung durch eine wirksame, wirtschaftlich möglichst gleichwertige Bestimmung ersetzt.
v. Gerichtsstand, anwendbares Recht: Alle vertraglichen und anderen Rechtsbeziehungen zwischen den Parteien unterstehen dem schweizerischen materiellen Recht, unter Ausschluss des Wiener Kaufrechts. Als Gerichtsstand für Ansprüche aus allen vertraglichen und anderen Rechtsbeziehungen zwischen den Parteien gilt der Sitz von 7iSolutions. 7iSolutions kann den Kunden aber auch an seinem Sitz oder Wohnsitz belangen.

Rapperswil, 15.08.2010
7iSolutions AG